Bilaterale Beziehungen mit Pakistan
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AM Dr. Westerwelle im Gespräch mit seiner Amtskollegin Hina Rabbani Khar am 18. November 2011 in Islamabad
(© Thomas Imo/ photothek.net)
Politische Beziehungen
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Pakistan sind traditionell freundschaftlich und gut.
Deutschland hat sein Interesse an einer demokratischen und stabilen Entwicklung in Pakistan und an einer konstruktiven Rolle Pakistans in der Region zuletzt durch den Besuch von Außenminister Dr. Westerwelle im November 2011 in Islamabad bekräftigt.
Am 24. März 2010 hat das Bundeskabinett Botschafter Steiner zum Sondergesandten für Afghanistan und Pakistan ernannt. Die Außenministerien beider Länder stimmen sich regelmäßig im Rahmen bilateraler Konsultationen ab. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel besuchte Pakistan vom 16. bis 19. Juni 2011.
Pakistan zählt mit Indien zu den wichtigsten Partnern der Bundesrepublik in Südasien. Die Bundesregierung ermutigt Pakistan und Indien, den im Oktober 2003 eingeleiteten Annäherungsprozess beider Staaten voranzutreiben.
Wirtschaftsbeziehungen
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Gießerei in Islamabad
(© Rafael Dauth)
Das bilaterale Handelsvolumen Deutschlands mit Pakistan belief sich im pakistanischen Finanzjahr 2010/2011 (Juli 2010 – Juni 2011) auf rund 1,9 Millionen US $.
Die pakistanischen Exporte nach Deutschland bestehen im wesentlichen aus Lederwaren und Textilien; eine wichtige Rolle spielen auch medizinische Instrumente und Basmati-Reis. Bei den pakistanischen Importen aus Deutschland handelt es sich in erster Linie um chemische Erzeugnisse, Maschinen, elektrotechnische Erzeugnisse, Fahrzeuge und Eisenwaren. In Karachi haben sich interessierte pakistanische und deutsche Unternehmen, die in Pakistan engagiert sind, zu einer Interessenvereinigung zusammengeschlossen, dem Pakistan-German Business Forum (PGBF). Seit Januar 2011 unterhält das PGBF ein Büro in Lahore. Die Zahl der pakistanischen Unternehmen, die an Industriemessen in Deutschland teilgenommen haben ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen.
Am 13. März 2012 besuchte Verteidigungsminister Thomas de Maizière Pakistan. Im Zentrum der Erörterungen standen die bilateralen Beziehungen zwischen den Streitkräften beider Staaten sowie politische Gespräche auf verschiedenen Ebenen.
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Der Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Guido Westerwelle, besuchte vom 17. bis 19. November 2011 Islamabad. Er wurde vom Sonderbeauftragten für Pakistan und Afghanistan, Botschafter Michael Steiner, begleitet. Sie trafen mit Präsident Asif Ali Zardari, mit Außenministerin Hina Rabbani Khar, dem Armeechef General Ashfaq Kayani, sowie mit dem Oppositionsführer Nisar Ali Khan zusammen.
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Deutschland fördert Weiterbildung von Journalisten
Deutschland fördert ein Training für Medienpersonal der Free Media Foundation (FMF), Islamabad, mit 3,7 Millionen Ruppes. Ziel dieses Projektes ist die Kompetenzentwicklung von Organisationen und deren Personal durch zugeschnittene Trainingsprogramme für Journalisten in Kriegsgebieten und Konfliktzonen.
Zivil-Militärisches Seminar in Berlin
Vom 24. bis 30. Oktober 2011 wird das zweite Zivil-Militärische Seminar zwischen Deutschland und Pakistan in Berlin stattfinden, welches nicht nur an ein ähnliches Seminar 2010 anknüpft, sondern auch die beiden internationalen Konferenzen zu Afghanistan am 2. November in Istanbul und am 5. Dezember in Bonn ergänzt. Die Zusammenarbeit zwischen Parlamentariern und hohen Offizieren der Streitkräfte der beiden Staaten fördert ein gemeinsames Verständnis zur Bedeutung und den Möglichkeiten eines regionalen Stabilisierungsansatzes.
Lesen Sie mehr über den Besuch auf der Website des AA (auf Englisch)
Besuch von MdB Nouripour nach Pakistan
MdB Omid Nouripour, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Obmann und ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages, besuchte Pakistan am 9. und 10. Oktober 2011. Er traf mit Mitgliedern des pakistanischen Parlamentes sowie mit Vertretern des Militärs und der Zivilgesellschaft zusammen.
Besuch von Ute Koczy in Pakistan
MdB Ute Koczy, Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Deutschen Bundestag und entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen, besuchte Pakistan (Islamabad, Lahore und Swat) vom 13. bis 17. September 2011. Sie traf u.a. mit Abdul Wajid Rana, Secretary EAD, Fazal Karim Khattak, Additional Chief Secretary FATA, sowie Ghulam Dastagir, Chief Secretary KPK zusammen.
Die Parlamentarische Staatssekretärin im BMZ, Gudrun Kopp, gab anlässlich der Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag am 4. Oktober 2011 in Islamabad bekannt, dass Deutschland für die Opfer der gegenwärtigen Flutkatastrophe in Sindh und Belutschistan 5,6 Millionen Euro (ca. 650 Millionen Ruppees) zur Verfügung stellt. Gudrun Kopp besuchte vom 4. bis 7. Oktober Pakistan, um das 50-jährige Bestehen der deutsch-pakistanischen Entwicklungszusammenarbeit zu begehen.
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Besuch von MdB Dr. Frithjof Schmidt
Dr. Frithjof Schmidt, der stellvertretende Vorsitzende der "Bündnis 90/Die Grünen"-Fraktion im Bundestag und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses besuchte Pakistan am 17. und 18. August 2011. Er traf sich dabei u.a. mit Asfandyar Wali Khan, dem Vorsitzenden des pakistanischen Auswärtigen Ausschusses, mit Shauqat Ullah Khan, dem "Minister for States and Frontier Regions" und dem Oppositonsführer Chaudhry Nisar Ali Khan, MNA.
Bundesminister für Entwicklung und Zusammenarbeit, Dirk Niebel, und der EU Kommissar für Entwicklungszusammenarbeit, Andris Piebalgs, besuchten Pakistan vom 16. bis 19. Juni 2011.
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Deutschland unterstützt Binnenflüchtlinge in der Mohmand-Region (FATA)
Deutschland unterstützt den VN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR) mit 1.500.000 EUR (rund 177 Millionen PKR) für die Bereitstellung humanitärer Hilfe für die Binnenflüchtlinge in der Mohmand-Region. Das Projekt soll die grundlegenden Bedürfnisse von mehr als 5.000 vertriebenen Familien im Nahqi Camp und im Danish Kol Camp stillen, indem eine angemessene Unterkunft gewährleistet, die Infrastruktur des Camps gewartet sowie die ordnungsgemäße Registrierung der Flüchtlinge sichergestellt wird.
Deutschland spendet Motorräder und Fahrzeuge an Pakistan
Das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrecherbekämpfung (UNODC) hat über 100 Motorräder und 22 Fahrzeuge an die pakistanische Polizei übergeben. Diese Fahrzeuge dienen zur Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit nach den Schäden durch die verheerenden Überschwemmungen im Jahr 2010. Die Übergabezeremonie fand am 16. März 2011 am 'Police Lines Parade Grounds' in Islamabad statt. Die Ausstattung wurde vor allem mit der finanziellen Unterstützung der Bundesrepublik Deutschland in Höhe von 330.000 EUR (rund 39 Millionen PKR) erworben.
Deutschland spendet 24 Krankenwagen an die pakistanischen Streitkräfte zur Verbesserung der medizinischen Versorgung im Einsatz beim Kampf gegen den Terrorismus.
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Der Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Guido Westerwelle, besuchte Pakistan vom 8. bis 9. Januar 2011, um die bilaterale Beziehung zwischen Deutschland und Pakistan zu festigen und sich über die momentane Lage zu informieren.
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Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, besuchte Pakistan vom 17. bis 20. Januar 2011.
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CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Pakistan
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Schockenhoff, besuchte gemeinsam mit MdB Dr. Ruck und MdB Kiesewetter vom 12. bis 14. Januar 2011 Pakistan. Sie führten Gespräche mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des pakistanischen Parlaments, Faisal Kundi, dem Vorsitzenden des Senats, Farooq Naek, dem Staatsminister im pakistansichen Außenministerium Nawabzada Khan und dem stellvertretenden Armeechef Generalleutnant Waheed Arshad.
Die Gäste trafen Mitglieder der deutsch-pakistanischen Freundschaftsgruppe im pakistanischen Parlament und wohnten einem von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Islamabad veranstalteten Symposium bei.
Tätigkeit der deutschen politischen Stiftungen
Die Friedrich-Ebert-Stiftung, die Friedrich-Naumann-Stiftung, die Hanns-Seidel-Stiftung, die Konrad-Adenauer-Stiftung sowie die Heinrich-Böll-Stiftung sind in Pakistan mit entsandten Mitarbeitern und eigenen Stiftungsbüros vertreten. Sie fördern Projekte u.a. in den Bereichen Ausbau der demokratischen Institutionen, Menschenrechte, Frauenförderung, Sozialgesetzgebung, Umweltschutz und regionale Zusammenarbeit sowie Medienarbeit. Die Arbeit der Stiftungen findet gute politische Akzeptanz und wird von den pakistanischen Partnerorganisationen sehr geschätzt.
Stiftungen - unter Deutsche Institutionen in Pakistan